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Unsere AGB's |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der so-Solutions e.K für die Miete einer Website, eines CM-Systems oder der Kombination dieser Ausführungen
Stand: März 2005
Websites (Online-Auftritt) und Content-Management-Systeme (CM-System),
sowie die Kombination aus den genannten Ausführungen werden im
folgenden Text (aufgrund der einfacheren Schreibweise) "CMS" genannt,
Die AGBs beziehen sich auf die Miete eines CMS. so-Solutions e.K. (im
nachfolgenden Vermieter genannt) stellt seinen Kunde/Auftraggeber (im
nachfolgenden Mieter genannt) einen CMS zur Nutzung im Internet zur
Verfügung.
§1 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang, Nutzungsrecht, Preise, Zahlung
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung eines CMS für das
Internet durch den Vermieter und die Nutzung des CMS durch den Mieter.
Der Vermieter stellt dem Mieter ein CMS zur Nutzung zur Verfügung. Der
Bereich der CMS Entwicklung (Programmierung) steht dem Mieter nicht zur
Verfügung. Es wird dem Mieter das einfache, nicht ausschließliche Recht
zur Nutzung der CMS-Software eingeräumt. Die Mietpreise und der
Leistungsumfang sind dem Vertrag zu entnehmen. Individuelle Wünsche an
den CMS (z.B. Design, Funktionalität) werden nach dem Stundensatz des
Vermieters separat berechnet. Diese individuellen Leistungen sind
einmalig zu zahlen, eine Umlage auf den Mietpreis erfolgt nicht. Alle
genannten Preise sind zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die
CMS-Miete ist monatlich im voraus zu entrichten. Der Mieter erhält
jährlich eine Rechnung.
$2 Vertragsbeginn, Vertragsdauer, Kündigung
Die Mietzahlung beginnt ab dem Datum an dem der Mieter das CMS nutzen
kann. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Jahr. Der Vertrag
verlängert sich automatisch um 12 Monate, sofern keine Kündigung
ausgesprochen wird. Die Kündigung muss schriftlich 8 Wochen vor Ablauf
des Jahres beim Vermieter eingehen. Die Kündigungsmöglichkeit besteht
für den Mieter und Vermieter.
§3 Inhalte und Haftung
Der Vermieter kann nicht für Rechtsverletzungen des Mieters
verantwortlich gemacht werden. Der Mieter muss Sorge dafür tragen, dass
der Inhalt seines CMS (z.B. Produkte, Versandart, Zahlungsarten,
Datenspeicherung, etc.) den Gesetzen entsprechen (z.B. BGB,
Urheberrechtsgesetz, etc.).
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Mieter selbst die
Verantwortung für jegliche Art der Inhalte trägt die derzeit oder in
Zukunft vom Gesetzgeber vorgeschrieben sind. Müssen CMS-Anpassungen
aufgrund von zum Beispiel Gesetzesänderungen vorgenommen werden muss
der Mieter den Vermieter des CMS darauf hinweisen. Der Vermieter wird
das CMS daraufhin anpassen. Die Anpassung erfolgt unter der Berechnung
des Zeitaufwandes des Vermieters. In keinem Fall hat der Vermieter eine
Hinweis- oder Beratungspflicht, bezogen auf gesetzliche bzw. rechtliche
Gegebenheiten.
Dem Mieter ist bekannt, dass für alle Teilnehmer Im Übertragungsweg des
Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses
Risiko nimmt der Mieter in Kauf.
§4 Datensicherung/Datensicherheit
Die Daten des CMS werden einmal monatlich durch den Vermieter
gesichert. Der Mieter dokumentiert seine Änderungen, damit der
Vermieter im Falle einer Wiederherstellung des CMS schneller den
aktuellen Stand erreichen kann. Sofern der Mieter keine ausreichende
Dokumentation der Änderungen vorlegen kann ist der Vermieter nicht für
die Wiederherstellung des CMS haftbar zu machen. Bilder, die vom Mieter
eigenständig in das CMS-System eingestellt werden, sind vom Mieter zu
sichern und im Falle einer Wiederherstellung des CMS dem Vermieter,
inkl. einer Dokumentation (z.B. Zuordnung Bild zu Artikel), zur
Verfügung zu stellen.
Die Inhalte des CMS (und des Back-Offices) dürfen keiner besonderen
Geheimhaltung von seitens des Mieters unterliegen. Die Speicherung von
vertraulichen Daten liegt im Ermessen des Mieters. Der Vermieter weißt
ausdrücklich auf die Möglichkeit einer Manipulation von Dritten hin.
Dies liegt in der Struktur des lnternet.
§5 Pflichten und Obliegenheiten des Mieters
Der Mieter verpflichtet sich zu einem sorgfältigen Umgang mit
persönlichen Daten, Kreditkartendaten sowie Bankverbindungsdaten. Der
Vermieter übernimmt keine Haftung für die Übermittlung dieser Daten
§6 Nutzung durch Dritte
Eine direkte oder mittelbare Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.
Eine Weitervermietung oder Untervermietung ist nicht gestattet. Der
Vermieter behält sich in diesen Fällen eine Schadensersatzforderung vor.
§7 Sonstiges
Wir weisen darauf hin, dass nicht alle Internet-Nutzer fehlerfrei das
CMS angezeigt bekommen. Dies liegt an unterschiedlichen Browsern
(Software zum Anzeigen der Website), unterschiedlichen
"Plugin"-Komponenten, unterschiedlichen Computersystemen,
unterschiedlichen Betriebssystemen (z.B. Windows, Linux, Unix), etc.
Dies ist demnach kein Grund für einen Mangel. Der Vermieter ist bemüht,
dass er möglichst vielen Systemen den ordentlichen Ablauf des CMS
gewährt, eine Garantie kann dafür nicht gegeben werden. Optimiert Ist
der CMS für den am Vertragsabschluss gebräuchlichsten Microsoft-Browser.
Der Vermieter ist berechtigt, dritte Dienstleister und
Erfüllungsgehilfen mit der Erbringunq von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Vermieter ist berechtigt die
verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte
Mitteilung zu wechseln, insofern für den Mieter hierdurch keine
Nachteile entstehen. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen des
Vermieters begründen kein Sonderkündigungsrecht. Der Gerichtsstand ist
Würzburg.
§8Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder
werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem
Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende
Ersatzbestimmung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der so-Solutions e.K für die Bereitstellung eines WWW-Server
(virtueller Webserver und von Internet-Adressen (Domains) - Stand: März
2005
§1 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung eines WWW-Servers.
so-Solutions e.K ist jederzeit berechtigt, diese Vertragsbedingungen zu
ändern oder zu ergänzen. Der Auftragnehmer erhält im Falle einer
Änderung das Recht, den Vertrag fristlos aufzukündigen.
§2 Leistungsumfang
der so-Solutions e.K. stellt Speicherkapazität für eine
Web-Präsentation zur Verfügung. Ein FTP-Zugang ist im Leistungsumfang
nicht enthalten. Die Preise und der Leistungsumfang sind aus dem
Auftrag zu entnehmen. Das System kann wegen Wartungsarbeiten oder
Ausfällen zeitweise nicht erreichbar sein. Eine ständige Verfügbarkeit
wird nicht garantiert.
§3 Preise und Zahlung
Die Preise und der Leistungsumfang sind aus dem Auftrag zu entnehmen.
Die Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Gebühr
ist für 1Jahr im voraus zu entrichten.
so-Solutions e.K behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn
eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem
Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttrreten an seine eMail-Adresse
oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein
außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2
Wochen.
Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche
Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC
genannt), oder eine andere Vergabestelle für Domains (com, net), ihre
Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Intemet-Adressen
(sogenannte Domains) ändern, so ist so-Solutions e.K. berechtigt, die
Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne
gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige
Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
§4 Vertragsbeginn, Vertragsdauer
Mit dem Tag der Freischaltung der ersten der angeforderten Domainnamen
entsteht zwischen dem Kunden und so-Solutions e.K. das
Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der
Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar. Die
Mindestvertragslaufzeit beträgt 1 Jahr. Der Vertrag verlängert sich
automatisch um ein weiteres Jahr, sofern keine Kündigung ausgesprochen
wird. Die Kündigung muss schriftlich 8 Wochen vor Ablauf bei
so-Solutions e.K. eingehen.
§5 Inhalte u. Haftung
Ausdrücklich untersagt ist die Veröffentlichung von rassistischen oder
pornografischen Inhalten. Ebenso ist es nicht gestattet s.g. direkte
Links auf Seiten mit obigen Inhalten einzubauen. so-Solutions e.K. kann
nicht haftbar für Rechtsverletzungen des Auftraggebers gemacht werden.
Der Auftraggeber muss selbst Sorge dafür tragen, dass der Inhalt seiner
Webseiten den Gesetzen entsprechen.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch
Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte
Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von
Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte
am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält so-Solutions e.K. sich
vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der
Streitfrage zu sperren. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt
davon unberührt
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen, Dieses
Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
§6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet die Onlinedienste von so-Solutions e.K.
sachgerecht zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet die
Zugriffsmöglichkeiten auf/über die Onlinedienste von so-Solutions e.K.
nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu
unterlassen. Er ist zur Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und
behördlicher Auflagen verpflichtet, soweit diese gegenwärtig oder
künftig für die Teilnahme am Onlinedienst von so-Solutions e.K.
erforderlich sein sollten. Sollten dem Kunden Mängel oder
Sicherheitslücken auffallen, so sind diese unverzüglich an so-Solutions
e.K. zu melden.
§7 Nutzung durch Dritte
Eine direkte oder mittelbare Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.
§8 Geheimhaltung
Die durch den Zugang auf dem Server erhaltenen Informationen
Insbesondere Passwörter unterliegen der Geheimhaltung. Die Weitergabe
von Passwörtern an Dritte ist strengstens untersagt.
§9 Datensicherung, Datensicherheit
Die Inhalte der Daten auf dem Server werden täglich mit einer
Rücksicherung bis 7 Tagen gesichert. Wöchentliche Sicherungen werden
mit einer Rücksicherung bis zu 4 Wochen bereitgestellt.Die Inhalte,
auch wenn durch den Kunden durch Passwörter geschützt, dürfen keiner
besonderen Geheimhaltung von seitens des Kunden unterliegen. Die
Übertragung und Speicherung von vertraulichen Daten liegt im Ermessen
des Kunden. so-Solutions e.K. weist hiermit ausdrücklich auf die
Möglichkeit einer Manipulation oder des Mitschnitts von Dritten hin.
Dies liegt in der Struktur des Internet.
§10 Fristlose Kündigung
Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder verstößt
er in essentieller Weise gegen §5, §6, §7 und §8 so kann so-Solutions
e.K. das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist auflösen, die
Leistungen unverzüglich einstellen und den Zugang sperren.
§11 Ausfall, Haftung
Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des
Verantwortungsbereiches von so-Solutions e.K. liegenden Störung erfolgt
keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur
erstattet wenn so-Solutions e.K. den Ausfall fahrlässig verschuldet hat
und der Ausfallzeitraum sich über mehr als eine Woche erstreckt
Schadensersatzansprüche an so-Solutions e.K. aus Unmöglichkeit der
Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei
Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit
nicht vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln vorliegt so-Solutions
e.K. haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen
und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität,
noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender
rechtswidrig handelt, indem er Informationen übermittelt.
§12 Sonstige:
so-Solutions e.K. ist berechtigt, dritte Dienstleister und
Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums zu beauftragen. so-Solutions e.K. ist berechtigt,
die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung
beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne
gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch
keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen so-Solutions e.K. begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand in Würzburg, Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§13 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder
werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht
berührt Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem
Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende
Ersatzbestimmung.
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